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Endlager-Kommission: Klagen bleiben Thema

Endlager-Kommission (Öffentliche Sitzung) - 23.02.2015 (hib 089/2015)

Berlin: (hib/SCR) In der 10. Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) am Montag, 2. März 2015, wird sich das Gremium erneut mit Klagen der Atomkraftwerksbetreiber beschäftigten. Es soll über Konsequenzen für die Arbeit des Gremiums beraten werden. Bereits in der vergangenen Sitzung wurde die Thematik teils kontrovers diskutiert. Zuletzt hatte das Energieunternehmen Eon eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Auf der Tagesordnung stehen zudem Berichte aus den Arbeitsgruppen. Den Schwerpunkt soll dabei die AG „Evaluierung“ bilden, die sich mit dem Standortauswahlgesetz auseinandersetzt. Auch die Gliederung des vorzulegenden Kommissionsberichtes ist auf der Agenda. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird außerdem zu dem Thema Endlager/Entsorgungszentrum Bericht erstatten.

Die öffentliche Sitzung im Sitzungssaal 4.900 (Europasaal) des Paul-Löbe-Hauses beginnt um 11 Uhr. Besucher werden gebeten, sich bei der Geschäftsstelle der Endlager-Kommission telefonisch unter (030) 227 32978 oder per E-Mail an kommission.endlagerung@bundestag.de unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum anzumelden.