Wiederaufbauhilfe für Kobani

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung prüft eine Förderung humanitärer Hilfsmaßnahmen in der Stadt Kobani im Norden Syriens nach der Vertreibung der Terrororganisation „Islamischer Staat in Irak und Syrien“ (ISIS). Nach der vollständigen Vertreibung von ISIS aus dem Stadtgebiet von Kobani soll Vertretern der Stadtverwaltung zufolge ISIS mittlerweile auch aus rund 400 Dörfern, Weilern und Gehöften im Umland der Stadt vertrieben worden sein, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4155) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3998). Diese Angaben seien jedoch schwer zu überprüfen. „Eine vollumfängliche Absicherung der Stadt gegen das Eindringen von ISIS-Kämpfern, die verdeckt einsickern könnten, um Anschläge zu verüben, scheint noch nicht gewährleistet.“

Nach ersten Schätzungen der Stadtverwaltung seien bis zu 60 Prozent der Stadt schwer beschädigt oder zerstört. Es fehle an zahlreichen Medikamenten, eine rudimentäre Trinkwasserversorgung konnte indes wiederhergestellt werden. „Die Stadtverwaltung und auch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), mit denen sich die Bundesregierung eng austauscht, raten wegen der noch unzureichenden Versorgungslage und der noch nicht vollständig geräumten Blindgänger und Sprengfallen von einer schnellen Rückkehr nach Kobani ausdrücklich ab. Dennoch haben sich erste Familien zu einer Rückkehr entschieden“, heißt es in der Antwort weiter.

Art und Umfang der erforderlichen Hilfsgüter würden derzeit zusammen mit den lokalen Akteuren definiert, geprüft werde unter anderem, die Stadt mit Aufräumgerät im Umfang von 220.000 Euro zu unterstützen. Zudem verweist die Bundesregierung auf den im Sommer 2014 aufgelegten humanitären Fonds Türkei/Syrien, den Deutschland bisher mit sechs Millionen Euro unterstützt habe. Sie prüfe zudem, „ob der von ihr gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und den USA ins Leben gerufene Syria Recovery Trust Fund (SRTF) eingesetzt werden kann, um den Wiederaufbau Kobanis zu unterstützen.

Während der Angriffe von ISIS auf Kobani seien „mit wenigen Ausnahmen alle Menschen, die nicht unmittelbar oder mittelbar an der Verteidigung der Stadt beteiligt waren, von dort in die Türkei geflohen“, heißt es in der Antwort weiter. Es sei davon auszugehen, dass weit über 200.000 Menschen aus und über Kobani nach Suruc und in andere Gegenden der Türkei kamen, insbesondere in den mehrheitlich von Kurden besiedelten Südosten. Unbestätigte Schätzungen würden von bis zu 400.000 Menschen ausgehen. Die Versorgung der Flüchtlinge in Suruc und Umgebung seit Mitte September 2014 durch die Stadtverwaltung von Suruc erfolge mit starker Unterstützung der örtlichen Bevölkerung, dem Verband der kurdischen Kommunen in der Südosttürkei (GABB) sowie mit Unterstützung durch den Türkischen Roten Halbmond und die türkische Regierung, durch Freiwillige aus der ganzen Türkei und durch private Spenden aus dem In- und Ausland. Internationale Hilfe werde durch die Vereinten Nationen sowie durch von internationalen Gebern - darunter auch Deutschland - finanzierte humanitäre Organisationen geleistet, schreibt die Bundesregierung. Flankierend habe Deutschland die Flüchtlingshilfe in Suruc und Umgebung seit September 2014 über mehrere humanitäre Organisationen unterstützt. „Diese Hilfe in Höhe von 1,9 Mio. Euro legte den Schwerpunkt auf Nahrungsmittellieferungen und Winterausrüstung für die kommunalen Zeltlager und die Flüchtlinge selbst.“