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25.03.2015 Menschenrechte — Antrag — hib 162/2015

Gedenken an Völkermord an Armeniern

Berlin: (hib/AS) Anlässlich des Gedenkens an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren soll Deutschland einen Beitrag zur Aufarbeitung und Versöhnung leisten. Am 24. April 1915 war von der damaligen osmanischen Regierung „die armenische politische und kulturelle Elite Istanbuls verhaftet, verschleppt und zum größten Teil ermordet worden“, schreibt Die Linke in ihrem Antrag (18/4335). Die Verhaftungen seien der Auftakt zur organsierten Massenvernichtung der armenischen Bevölkerung gewesen, der nach wissenschaftlichen Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer gefallen seien, heißt es in dem Antrag. Seitdem gilt der 24. April als Gedenktag der Armenier in aller Welt an den Völkermord.

In dem Antrag fordert die Fraktion Die Linke die Bundesregierung auf, sich „vorbehaltlos zur historischen Mitverantwortung des Deutschen Reichs am Völkermord“ zu bekennen. Außerdem möchte sie, dass ein bereits vor zehn Jahren verabschiedeter fraktionsübergreifender Antrag (15/5689), in dem gefordert wurde, dass Deutschland zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen solle, vollständig umgesetzt wird. Dafür solle sich die Bundesregierung beispielsweise im Rahmen der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Bundesländer für die Aufnahme des Völkermordthemas in die Curricula des Schulunterrichts einsetzen und der Regierung der Republik Armenien die Einrichtung einer deutsch-armenischen Schulbuchkommission anbieten. In der Türkei sollten auf Anregung Deutschlands Orte des öffentlichen Gedenkens und der gemeinsamen Begegnung zwischen Türken und Armeniern geschaffen werden wie etwa eine türkisch-armenische Versöhnungsstiftung.

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