Priorisierung: Güter- oder Personenverkehr

Berlin: (hib/JOJ) Die Kleine Anfrage (18/4481) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen behandelt den geplanten Trassenneubau für den Schienenpersonenverkehr und den Schienengüterverkehr zwischen Hamburg, Bremen und Hannover. Das ursprünglich nur für den Personenfernverkehr vorgesehene Verkehrsprojekt wurde in der Zielsetzung um die Nutzung für den Güterverkehr zur „Hinterlandanbindung der deutschen Seehäfen“ erweitert, schreibt die Grünenfraktion. In der Folge habe das Land Niedersachsen wegen Zweifel an Wirtschaftlichkeit und Nutzen das Dialogforum „Dialogforum Schiene Nord“ eingerichtet, bei dem alle betroffenen Akteure beteiligt werden sollen und in dessen Rahmen zu den von der Bundesregierung eingereichten fünf Alternativvorschlägen drei weitere Vorschläge erarbeitet worden seien. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung, ob sie bei dem Verkehrsprojekt den Güterverkehr oder den Personenverkehr priorisiere.