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Deutscher Bundestag - Archiv

Datei „Check the Web“

Inneres/Antwort - 20.04.2015 (hib 201/2015)

Berlin: (hib/STO) Um die Datei „Check the Web“ (CtW) geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/4582) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4413). Wie die Abgeordneten darin schrieben, speichert Europol „in dem im Jahr 2007 vom Bundeskriminalamt (BKA) initiierten Europol-Projekt ,Check the Web‘“ umfangreiche Informationen zu Personen, Sachen und Vorgängen. Im Rahmen von „Check the Web“ würden das Internet durchsucht und auffällige Postings auch gespeichert. Gesammelt würden Informationen von „Webseiten und Verlautbarungen von Organisationen/Personen aus dem Phänomenbereich des Islamistischen Terrorismus“.

Wie die Regierung in ihrer Antwort erläutert, enthält die Datei CtW „strukturiert abgelegte Informationen zu im Internet veröffentlichten Videos, Audiodateien, Textveröffentlichungen und Erklärungen“. Die den Veröffentlichungen zugeordneten Organisationen und Personen seien mit den gespeicherten Veröffentlichungen verknüpft und enthielten weitere Hintergrundinformationen. Die in den Mitgliedstaaten vorliegenden Auswertungen zu einzelnen Veröffentlichungen könnten ebenfalls an CtW angeliefert werden. Weiterhin enthalte die Datenbank Informationen zu relevanten Personen, Organisationen, Medienstellen und Internetseiten aus dem Bereich des religiös motivierten Terrorismus. Nach Angaben von Europol vom 16. März 2015 enthalte das CtW-Portal mehr als 10.000 elektronische Dokumente und Individuen.