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23.04.2015 Auswärtiges — Antrag — hib 214/2015

Grüne: Völkermord anerkennen

Berlin: (hib/AS) Im Rahmen des Gedenkens an den 100. Jahrestag des Beginns der Massaker an den Armeniern fordert die Fraktion Bündnis 90/die Grünen die Bundesregierung auf, anzuerkennen, dass es sich bei „den Massakern und Vertreibungen an den ArmenierInnen ab 1915 um einen Völkermord handelt“. In ihrem Antrag (18/4687), der am Freitagmorgen im Bundestag beraten wird, betonen die Grünen zudem die deutsche Mitverantwortung an den historischen Ereignissen. Gleichzeitig fordern sie eine Aufarbeitung des Völkermords durch die Türkei und Armenien, mit der die „längst überfällige“ Verbesserung der türkisch-armenischen Beziehungen aktiv unterstützt werden soll. Die Abgeordneten begrüßen zudem Anzeichen „eines vorsichtigen Wandlungsprozesses in der Türkei“ hinsichtlich der Aufarbeitung des Völkermordes und eine Wiederannäherung an Armenien.

In ihrem Antrag stellen die Grünen dennoch fest, dass der Annäherungsprozess insgesamt seit 2009 ins Stocken geraten sei. Es gebe in der Türkei noch immer „große Widerstände“, die Ereignisse der Jahre 1915/1916 ehrlich und offen aufzuarbeiten. Gerade beim Aufbau einer offenen Erinnerungskultur solle die Türkei daher aktiv unterstützt werden. Für die Aufarbeitung der Ereignisse sei es wichtig anzuerkennen, dass es bei den Massakern und Todesmärschen um Völkermord gehandelt habe. Die Bewertung der Ereignisse sei diesbezüglich in der Wissenschaft „weitgehend unstrittig“, heißt es in dem Antrag. Die Türkei und Armenien sollten daher versuchen, sich in dieser Frage in einer gemeinsamen Historikerkommission aneinander anzunähern.

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