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Deutscher Bundestag - Archiv

Koalition: Aussöhnung fördern

Auswärtiges/Antrag - 23.04.2015 (hib 214/2015)

Berlin: (hib/AS) Anlässlich des Gedenktages an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren fordern CDU/CSU und SPD die Türkei und Armenien auf, durch die Aufarbeitung der Vergangenheit dem Versöhnungsprozess neue Impulse zu geben. Die Bundesregierung solle die türkische Seite ermutigen, „sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen“, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (18/4684) beider Fraktionen, der am Freitagmorgen im Plenum beraten wird. Das Schicksal der Armenier stehe „beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gekennzeichnet sei“. Gleichzeitig betonen die Abgeordneten die „Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt“.

Die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs „war die größte und folgenschwerste Katastrophe in der mehrtausendjährigen Geschichte des armenischen Volkes“, erklären die Koalitionsfraktionen in der Begründung des Antrags. Ihr seien nach unabhängigen Berechnungen über eine Million Armenier zum Opfer gefallen. „Zahlreiche unabhängige Historiker, Parlamente und internationale Organisationen bezeichnen die Vertreibung und Vernichtung als Völkermord“, heißt es in dem Antrag. Die Türkei bestreite bis heute entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und Ermordung der Armenier „eine Planmäßigkeit“ zugrunde gelegen habe. Das Deutsche Reich sei in die Vorgänge tief involviert gewesen. Sowohl seine politische als auch seine militärische Führung sei von Anfang an über die Verfolgung der Armenier informiert gewesen.

In dem Antrag bekräftigen CDU/CSU und SPD zudem einen Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2005 (15/5689), in dem neben der historischen Aufarbeitung auch die Unterstützung des Versöhnungsprozesses zwischen Türken und Armeniern gefordert worden war.