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27.04.2015 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 217/2015

Grüne fordern Ende von Deutschlandstipendium

Berlin: (hib/ROL) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die staatliche Förderung für das Deutschlandstipendium zum nächstmöglichen Semester einzustellen. Den Stiftern solle freigestellt werden, das Angebot in Eigenregie weiterzuführen, schreiben die Abgeordneten in ihrem Antrag (18/4692). Die Bundesmittel aus dem Deutschlandstipendium sollen genutzt werden, um einen Teil der notwendigen BAföG-Erhöhung zu finanzieren und die Studienpauschale („Büchergeld“) für die bundesfinanzierten Aufstiegsstipendien von 80 auf 300 Euro anzuheben und so für Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung in der Begabtenförderung zu sorgen. Zudem soll nach den Vorstellungen der Fraktion die Stipendienförderung für geflüchtete Studenten und Studieninteressierte aus Kriegs- und Krisengebieten stärker auf die tatsächliche Nachfrage ausgerichtet werden und die Vergabe dabei nicht allein an den Studienleistungen orientiert sein.

Ursprünglich sollt das Deutschlandstipendium der „Einstieg in eine neue Stipendienkultur“ sein. Das hatte die damalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan 2010 verkündet. Aus Sicht der Fraktion der Grünen hat die Bundesregierung ihre Ziele nicht erreicht: 2013 hätten 19.740 der rund 2,7 Millionen Studenten ein Deutschlandstipendium erhalten. Mit einer Förderquote von 0,76 Prozent sei das Programm weit entfernt von der ursprünglichen Zielstellung, acht Prozent eines Studentenjahrganges zu erreichen, schreiben die Abgeordneten.

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