Menschenrechte in Eritrea
Berlin: (hib/AS) Die Lage der Menschenrechte in Eritrea ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/4505) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die Haftbedingungen in eritreischen Gefängnissen hat und für wie realistisch sie die Einhaltung der von Eritrea unterzeichneten Antifolterkonvention hält. Außerdem fragen die Grünen, in welcher Weise die Bundesregierung die Arbeit der vom UN-Menschenrechtsrat eingerichteten Untersuchungskommission für Eritrea unterstützt. Zudem möchte die Fraktion wissen, ob sich die Bundesregierung für eine Fortsetzung des Mandats der UN-Sonderbeauftragten für Menschenrechte in Eritrea, Sheila B. Keetharuth einsetzt.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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