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Deutscher Bundestag - Archiv

EU-Mission Atalanta soll verlängert werden

Auswärtiges/Antrag - 30.04.2015 (hib 230/2015)

Berlin: (hib/PK) Die deutsche Marine soll sich für ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen. Die personelle Obergrenze wird allerdings von derzeit 1.200 auf 950 Soldaten verringert, wie aus dem Antrag der Bundesregierung (18/4769) an den Bundestag hervorgeht. Die aktuelle Mandatsobergrenze sei nicht ausgeschöpft worden, insofern sei eine Absenkung folgerichtig, heißt es zur Begründung. Das neue Mandat soll bis Ende Mai 2016 laufen.

Der Einsatz dient unter anderem dem Ziel, Schiffe des Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) zu schützen sowie Piraten abzuschrecken oder mögliche Raubüberfälle auf See zu beenden. Das Einsatzgebiet umfasst die somalische Küstenregion.

Der Golf von Aden sei die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Diesen Seeweg offen zu halten, bleibe eine wichtige Aufgabe internationaler Sicherheitspolitik und liege im unmittelbaren deutschen Interesse, heißt es in der Antragsbegründung. Die staatlichen Strukturen in Somalia seien immer noch schwach ausgeprägt.

Das Land sei bislang nicht in der Lage, die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet und das angrenzende Küstenmeer effektiv auszuüben. Die zuletzt niedrigere Zahl versuchter Übergriffe auf Handelsschiffe dürfe daher nicht darüber hinwegtäuschen, dass die verantwortlichen kriminellen Netzwerke an Land weiterhin intakt und in der Lage seien, die Sicherheit der Schifffahrtswege am Horn von Afrika zu bedrohen.

Die Kosten für den Einsatz im Zeitraum vom 1. Juni 2015 bis zum 31. Mai 2016 werden mit rund 61,1 Millionen Euro angegeben.