Rüstungsexporte nach Osteuropa

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/4890(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) Rüstungsexporte nach Osteuropa. Die Abgeordneten wollen unter anderem in Erfahrung bringen, ob das Gefechtsübungszentrum in Mulino (Russland) inzwischen fertiggestellt worden ist und ob die ausgesetzten deutschen Lieferungen durch Lieferungen aus anderen Quallen ersetzt worden sind. Außerdem geht es um die Durchfuhr von Kriegswaffen nach Mittel- und Osteuropa und Material der Bundeswehr, das Polen, Lettland. Litauen, Estland und in die Ukraine geliefert wurde.