Gefahr von Waffen in Balkan-Staaten

Berlin: (hib/AHE) Von den Waffen- und Munitionsbeständen in den Staaten des westlichen Balkans gehen nach wie vor Gefahren aus. Zahlreiche Studien und Untersuchungen von NATO, EU, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) sowie regionaler Fachorganisationen kämen zu dem übereinstimmenden Schluss, „dass die weit überwiegende Mehrheit der Lagereinrichtungen für Munition und Waffen in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens und Albaniens bisher nicht den hohen westlichen Sicherheitsstandards entspricht und dadurch eine latente Gefahr für unbeabsichtigte Explosionen und ein Potential für illegale Verbringung darstellt“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4916) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4670).

Durch zahlreiche Initiativen und Projekte, zumeist mit Förderung von EU-und NATO-Staaten, hätte sich die Situation in den letzten Jahren bereits deutlich verbessert. Die deutsche Unterstützung bei der „Vernichtung von überschüssiger Munition und Waffen sowie Sicherung von Lagerbeständen in den Staaten des westlichen Balkans“ beläuft sich den Angaben zufolge zwischen 2010 bis 2015 auf rund 3,7 Millionen Euro. Die Bundesregierung verweist unter anderem auf zwei Projekte in Bosnien und Herzegowina und Montenegro zum Aufbau und zur Sicherung von modernen Lagerstätten. Insgesamt seien im Jahr 2014 Projekte in diesen Ländern direkt mit Mitteln in Höhe von 831.000 Euro unterstützt worden, dazu käme eine Einzahlung in den OSZE-Treuhandfonds für Kleinwaffenkontrolle in Höhe von 650.000 Euro. Des Weiteren zahle die Bundesregierung regelmäßig in Nato-Treuhandfonds ein, mit denen in den betroffenen Ländern Projekte zur Vernichtung überschüssiger Munition, Waffen oder Landminen finanziert werden.