Durchsuchungen am 17. April 2015

Berlin: (hib/STO) „Bundesweite Durchsuchungen wegen Ton- und Datenträgern der extremen Rechten mit Bezug zum ,Nationalsozialistischen Untergrund'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5189). Wie die Fraktion darin ausführt, kam es am 17. April 2015 „laut Medienberichten zu bundesweiten Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit Ton- und Datenträgern der extremen Rechten“. Auslöser für die bundesweite Aktion solle eine CD mit verherrlichenden Texten zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ und dessen Taten gewesen sein.

Wissen wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung, gegen wie viele Personen aus welchen Bundesländern im Zusammenhang mit der Durchsuchungsaktion wegen welchen Straftatbeständen ermittelt wird. Ferner erkundigen sie sich unter anderem danach, welche Ton- und Datenträger von welchen Bands beziehungsweise Liedermachern der extrem rechten Szene im Rahmen der Durchsuchungsaktion beschlagnahmt wurden.