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07.07.2015 Inneres — Antwort — hib 354/2015

Islamisten aus Deutschland beim IS

Berlin: (hib/STO) Beim sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien oder Irak kämpfende Islamisten aus Deutschland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/5351) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5155). Wie die Bundesregierung darin schreibt, liegen ihr derzeit Erkenntnisse zu zirka 700 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland vor, die seit dem Jahr 2012 in Richtung Syrien oder Irak gereist sind, um dort auf Seiten des sogenannten Islamischen Staates und anderer islamistischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen.

Aufgrund der unübersichtlichen Lage in den Kampfgebieten sind die Informationen über den genauen Aufenthalt sowie etwaige Organisationsanbindungen laut Vorlage lückenhaft und unvollständig. Es lägen Hinweise vor, dass sich viele dieser Personen dem IS sowie vermutlich auch anderen islamistischen Gruppierungen angeschlossen haben.

„Von den aufgrund gesicherter beziehungsweise vermuteter Erkenntnisse in Syrien beziehungsweise Irak aufhältigen Personen sind derzeit 50 Beschuldigte in Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer der in Syrien beziehungsweise Irak agierenden Gruppierungen, die als terroristische Vereinigung eingestuft sind“, heißt es in der Vorlage weiter. 44 Personen würden davon als Mitglieder des IS verdächtigt. Drei Personen gelten als Anhänger der Junud al-Sham, zwei der Ahrar al-Sham und einer der Jabhat al-Nusra.

Wie die Bundesregierung zudem ausführt, sind ihren Informationen zufolge „von den bis zum 23. Juni 2015 zirka 700 Ausgereisten etwa 230 wieder nach Deutschland zurückgekehrt“. Mindestens 85 der 700 aus dem islamistischen Spektrum aus Deutschland ausgereisten Personen seien nach den ihr vorliegenden Informationen in Syrien umgekommen. Aktuell lägen ihr Hinweise zu zirka 100 Personen vor, die in Syrien oder dem Irak verstorben sind.

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