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Deutscher Bundestag - Archiv

Sorbenfeindliche Vorfälle

Inneres/Antwort - 23.07.2015 (hib 372/2015)

Berlin: (hib/STO) „Sorbenfeindliche Vorfälle“ sind Thema der Antwort der Bundesregierung (18/5554) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5331). Danach werden solche Vorfälle im Rahmen des „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierter Kriminalität (...) nicht in einem eigenständigen Themenfeld/Unterthema erfasst“. Anhand von Sachverhaltsrecherchen in der Zentraldatei „Lagebild Auswertung politisch motivierte Straftaten“ des Bundeskriminalamts mit den Suchparametern „Sorb“ und „sorb“ konnten den Angaben zufolge seit dem Stichtag 1. Januar 2010 insgesamt 20 strafrechtlich relevante Vorfälle gegen Vertreter des sorbischen Volkes identifiziert werden.

Davon entfielen vier auf das Jahr 2010, einer auf das Jahr 2011, zwei auf das Jahr 2012 und einer auf das Jahr 2013, wie aus der Antwort hervorgeht. Für das Jahr 2014 sind neun solcher Vorfälle verzeichnet und für das laufende Jahr drei. Die Vorfälle konzentrierten sich den Angaben zufolge auf das sorbische Siedlungsgebiet in der Oberlausitz. „Entsprechende Übergriffe in der Niederlausitz sind der Bundesregierung nicht bekannt“, heißt es in der Vorlage weiter.

Die Regierung verweist zugleich darauf, dass die aufgeführten Ergebnisse zu sorbenfeindlichen Vorfällen nicht repräsentativ seien, „da die Sachverhalte nur extrem verkürzt und in sogenannten Freitextfeldern geschildert werden und die Angaben der Zugehörigkeit des Opfers zu einer Ethnie nicht verpflichtend sind“. Aus diesem Grund könne sie keine valide Aussage zu einer etwaigen Zunahme von sorbenfeindlichen Vorfällen treffen.

Eine Beunruhigung der sorbischen Vertreter angesichts der Vorfälle kann die Bundesregierung der Antwort zufolge nachvollziehen. Die Vertreter des sorbischen Volkes seien „im Mai 2015 sowohl beim Gesprächskreistreffen mit Vertretern der autochthonen nationalen Minderheiten beim Innenausschuss als auch bei der Sitzung des Beratenden Ausschusses für Fragen des sorbischen Volkes im Jahr 2015 mit entsprechenden Vorfällen offiziell an die Bundesregierung herangetreten“, führt die Regierung aus. So hätten sie über tätliche Angriffe auf sorbische Jugendliche sowie über Beschmierungen von Ortsschildern und Wegweisern in mehreren Gemeinden des deutsch-sorbischen Siedlungsgebietes berichtet. Weiter schreibt die Bundesregierung, sie werde „ihre Bemühungen zur Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit über das sorbische Volk fortsetzen und vertiefen“.