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G6-Treffen der Innenminister

Inneres/Antwort - 30.07.2015 (hib 381/2015)

Berlin: (hib/STO) Um das Treffen der Innenminister der sechs einwohnerstärksten EU-Staaten - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und Spanien (G6) - und Vertretern der US-amerikanischen Regierung Anfang Juni dieses Jahres auf Schloss Moritzburg bei Dresden geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/5599) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5223). Wie die Bundesregierung darin schreibt, standen bei den beiden Arbeitssitzungen am 1. Juni mit den europäischen Teilnehmern und dem EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos die Themen „Organisierte Kriminalität: Wohnungseinbruch und KfZ-Diebstahl“ sowie „Migrations- und flüchtlingspolitische Zusammenarbeit mit Drittstaaten“ im Mittelpunkt.

An der Diskussion der Sicherheitsthemen am zweiten Tag nahmen den Angaben zufolge zusätzlich US-Justizministerin Loretta Lynch und der stellvertretende Minister für innere Sicherheit der USA, Alejandro Mayorkas, teil. Behandelt worden seien die Themen „Islamistischer Terrorismus: Aktuelle Entwicklungen und europäische Maßnahmen, Foreign Fighters und Problematik von Einzeltätern“; „Islamistischer Terrorismus: Prävention von Radikalisierung und Rekrutierung“ sowie „Cybercrime: Internationale Zusammenarbeit“.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wurde am Rande des G6-Treffens der in den Medien erhobene Vorwurf der Wirtschaftsspionage von der US-Justizministerin angesprochen. Sie habe sinngemäß erklärt, „dass die US-Seite keine nachrichtendienstlichen Mittel einsetze, um US-Firmen wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen“.