Angepasste EU-Zentralasienstrategie

Berlin: (hib/PK) Die Europäische Union richtet ihre Zentralasienstrategie stärker an den individuellen Bedürfnissen der dortigen Länder aus. Dazu stellt die EU Mittel in Höhe von rund einer Milliarde Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020 bereit. Schwerpunkte der Kooperation seien die Themen „nachhaltige Regionalentwicklung“ und „regionale Sicherheit für Entwicklung“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/5653) auf eine Kleine Anfrage (18/5545) der Fraktion Die Linke.

Zu den zentralasiatischen Staaten gehören Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Die Beziehungen zwischen Kirgistan und Usbekistan sind angespannt. Gestritten wird über den äußerst komplizierten Grenzverlauf.

Die 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedete Zentralasienstrategie verfolgt einen regionalen Ansatz mit den Schwerpunkten Rechtsstaatlichkeit, Umwelt/Wasser und Bildung. Im ersten Halbjahr 2015 wurde die Strategie überprüft mit dem Ziel, das Kooperationsangebot stärker an den Bedürfnissen der zentralasiatischen Länder auszurichten.

Usbekistan unterhält besondere sicherheitspolitische Beziehungen zu Deutschland und beherbergt seit 2002 eine Militärbasis der Bundeswehr. Die Menschrechtslage in dem Land gilt als problematisch. Die Bundesregierung spreche die Menschenrechtslage sowie die Einhaltung des Folterverbots regelmäßig an, heißt es dazu in der Antwort auf die Anfrage.