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Deutscher Bundestag - Archiv

Investitionen sollen erhöht werden

Wirtschaft und Energie/Antwort - 20.08.2015 (hib 415/2015)

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung sieht es als eine ihrer zentralen Aufgaben an, die Investitionstätigkeit in Deutschland zu steigern. Die Investitionstätigkeit sei seit längerer Zeit „verhalten“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/5703) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5550). Es werde dabei ein Ansatz verfolgt, dass sowohl die öffentlichen als auch private Investitionen gesteigert werden sollten.

Auch der Bund selbst erhöhe die Investitionen, heißt es von der Regierung die unter anderem auf zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von fünf Milliarden Euro (2014 bis 2017) im Verkehrsbereich verweist. In den Jahren 2016 bis 2018 würden weitere zehn Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen eingesetzt. Das betreffe vor allem Investitionen in Energieeffizienz- und Klimaschutzmaßnahmen, den Breitbandausbau sowie die Verkehrsinfrastruktur. Erinnert wird an die finanzielle Entlastung der Kommunen in Höhe von zehn Milliarden Euro, was umfangreiche Investitionen auf dieser Ebene ermögliche.

Die Ergebnisse einer vom Bundeswirtschaftsministerium eingesetzten Expertenkommission, die Vorschläge zur Erhöhung des Investitionsvolumens ausgearbeitet hat, würden derzeit daraufhin geprüft, wie sie Eingang in eine Investitionsstrategie der Bundesregierung finden könnten, heißt es in der Antwort. Die Überprüfung der Vorschläge solle Ende des Jahres 2015 abgeschlossen sein. Das Ergebnis werde dann vorgestellt.