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Deutscher Bundestag - Archiv

Polizei bei Bundeswehr-Lehrgängen

Inneres/Antwort - 01.09.2015 (hib 426/2015)

Berlin: (hib/STO) Die Bundeswehr bietet laut Bundesregierung regelmäßig sowohl der Bundespolizei als auch den Polizeien der Länder die Teilnahme an Ausbildungen und Lehrgängen an. Diese Form der Zusammenarbeit sei überall dort sinnvoll, wo beteiligte Kräfte zur Auftragserfüllung aufeinander angewiesen sein können, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5746) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5638). Dies sei im Bereich der Spezialkräfte der Fall, aber auch bei Such- und Rettungsaufgaben über See und Land. Hierfür nähmen beispielsweise Hubschrauberbesatzungen der Bundespolizei an dem durch die Deutsche Marine angebotenen Lehrgang „Überleben auf See“ teil.

Im Rahmen der Vorbereitungen für den Einsatz in mandatierten Friedensmissionen und bilateralen Polizeiprojekten müssen den Angaben zufolge alle Polizisten eine Basisvorbereitung durchlaufen, die unter anderem die Minenkunde beinhaltet. Diese eintägige theoretische und praktische Einweisung erfolge durch Fachpersonal der Bundeswehr. Darüber hinaus werde im Rahmen der missionsspezifischen Vorbereitung für die EU-Mission und das deutsche bilaterale Projekt in Afghanistan eine Woche beim UN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg durchgeführt.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, führt die Führungsakademie der Bundeswehr regelmäßig „UN-Staff-Officer-Courses“ durch, an denen auch Polizisten teilnehmen. Daneben würden verschiedene Seminare im Rahmen der deutschen Trainingspartnerplattform angeboten, an denen künftige Missionsteilnehmer aus dem zivilen, dem polizeilichen und dem militärischen Bereich teilnehmen.

In Bezug auf die Bundeswehr und die GSG 9 der Bundespolizei verweist die Bundesregierung auf ihrer Antwort auf eine frühere Anfrage der Fraktion Die Linke (17/4799.) Danach findet vereinzelt „eine gegenseitige Teilnahme an Ausbildungen der Spezialkräfte der Bundeswehr und der Spezialeinheit der Bundespolizei statt“. Hierbei würden Fertigkeiten, die von beiden Seiten benötigt werden, vermittelt, insbesondere im Fallschirmspringen, Schießen und Tauchen.