Finanzierung des Bedarfsplans Straße

Berlin: (hib/MIK) Die Finanzierung des Bedarfsplans Straße im Haushaltsjahr 2016 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5832). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, bei welchen Vorhaben, die nicht im Entwurf des Straßenbauplans 2016 veranschlagt wurden, derzeit ein aktueller Planfeststellungsbeschluss vorliegt und welche Kosten für diese Projekte veranschlagt wurden. Weiter soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, bei welchen planfestgestellten Vorhaben derzeit eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss anhängig ist.