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Deutscher Bundestag - Archiv

Wanka punktet mit Etatzuwachs

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss - 23.09.2015 (hib 467/2015)

Berlin: (hib/ROL) „Die Wahrnehmung des Bundesbildungs- und Forschungsetats geht einher mit Verlässlichkeit.“ Das sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) vor dem Ausschuss für Bildung und Forschung in Berlin. Dort nahm sie Stellung zum Haushalt 2016. Bezüglich des Haushaltes hatte die Bundesministerin einen recht guten Stand, da es ihr für das Haushaltsjahr 2016 erneut gelungen ist, eine Steigerung des Etats durchzusetzen. Diesmal beträgt der Aufwuchs sieben Prozent oder 1,1 Milliarden Euro und beläuft sich nunmehr auf 16,4 Milliarden Euro. Somit hat sich der Etat seit 2005 mehr als verdoppelt.

Wanka betonte, dass die Aufwüchse nicht nur für die Forschung, sondern vor allem für Bildung eingesetzt werden würden. Trotz der Zuständigkeit der Länder im Bildungsbereich und des Kooperationsverbotes des Bundes wolle sich der Bund vor allem um die Bildungsgerechtigkeit weiter bemühen, betonte die Ministerin. Dabei sei die Alphabetisierung ein ganz wichtiger Punkt, der angesichts der Flüchtlingswelle noch dringlicher werde. Mehr als die Hälfte der Asylbewerber, die derzeit nach Deutschland kämen, seien unter 25 Jahre alt. Viele von ihren seien Analphabeten oder hätten nur eine Grundbildung. Dieses Thema begreife sie nicht nur unter dem Aspekt der Lösung des demographischen Wandels sondern auch als humanitäres Problem, betonte die Ministerin. Viele der Flüchtlinge versuche man nun erst einmal mit Selbstlernprogrammen über Smartphones zu erreichen. Außerdem ginge es darum, die Asylbewerber schnell ins Berufsleben einzubinden, selbst wenn sie keine gültigen Papiere und Abschlüsse dabei hätten. Man denke darüber nach, entsprechende Prüfungen als Nachweis einzuführen. Daneben sprach Wanka den Hochschulpakt, die Hightech-Strategie, die Industrie 4.0 an und die zentrale Frage, wie die Arbeitswelt von morgen aussehen werde.

Der Vertreter der CDU/CSU lobte den Aufwuchs im Haushalt und die Verwendung der Mittel. Auf den oft gemachten Vorwurf der Opposition, der Haushaltsentwurf sei „ideenlos“, sagte er: „Der Entwurf steht für Nachhaltigkeit. Wir brauchen Evolution und keine Revolution.“

Die Vertreterin der Linken lobte wie alle Vertreter der Opposition den Aufwuchs, kritisierte aber, dass viel zu wenig Geld in den Bildungsbereich fließe. Zudem seien sehr viele Mittel bereits fest verplant, so dass der Bewegungsspielraum gering sei.

Der Vertreter der SPD lobte ebenfalls den Aufwuchs und unterstützte Wanka in ihrem Bemühen, das Wohl der Flüchtlinge auch dann im Blick zu behalten, wenn sie wieder Deutschland verlassen müssten. Man dürfe nicht jeden Sprach- oder Weiterbildungskurs unter dem Aspekt kurzfristiger Rentierlichkeit sehen. „Wenn jemand hier Deutsch lernt, tut er nicht nur etwas für sich, sondern auch für das Land, in das er wieder zurückkehrt.“

Der Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen mahnte bei der Weiterbildung der Flüchtlinge, langfristig angelegte Programme und Ideen zu verfolgen. Das betreffe Krippen- und Kitaplätze, Schulen, Ganztagsschulen und Hochschulen und auch die Fortbildung von Lehrern. Auch er erinnerte noch einmal daran, dass viele Flüchtlinge sehr jung sind. „Das ist eine Riesenchance für unser System.“