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Deutscher Bundestag - Archiv

„Makeni Project“ in Sierra Leone

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 09.10.2015 (hib 510/2015)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung und die Deutsche Entwicklungs- und Investitionsgesellschaft (DEG) sind von den entwicklungspolitischen Effekten des Engagements mit dem Unternehmen ADDAX beim „Makeni Project“ in Sierra Leone überzeugt. Die DEG verfüge über umfassende Monitoring- und Beurteilungssysteme, um den Stand der von ihr finanzierten Engagements einzuschätzen und bei gegebenem Anlass Konsequenzen im Hinblick auf eine etwaige Anpassungen der Finanzierung und/oder der Kundenbeziehung zu ziehen, heißt es in einer Antwort (18/6025) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5881). Zu Berichten über einen möglichen Rückzug des Unternehmens nimmt die Bundesregierung keine Stellung. „Die DEG verfügt über eine gute, vertrauensvolle Kundenbeziehung zu ADDAX und verzichtet im Interesse des Kunden und der Bevölkerungen vor Ort auf Spekulationen hinsichtlich der nächsten Schritte im Engagement.“

Die Fragesteller hatten kritisiert, dass sich das Unternehmen nach Jahren der entwicklungspolitischen Förderung - auch durch die DEG - als Großinvestor womöglich gänzlich aus Sierra Leone zurückziehen werde. Mit dem Projekt seien der Aufbau einer Zuckerrohrplantage, der Betrieb einer Bioethanolfabrik und eines Biomassekraftwerks geplant gewesen, das rund 15 bis 20 Megawatt in das nationale Stromnetz von Sierra Leone einspeisen sollte.

Die Bundesregierung verweist in ihrer Vorbemerkung zur Antwort auf die „enormen Herausforderungen im Zusammenhang mit Ebola“ in den vergangenen 20 Monaten. Nach aktuellem Kenntnisstand habe ADDAX selbst sechs Ebola-Todesfälle unter seinen Mitarbeitern zu beklagen. „Infektionsschutzmaßnahmen, die im Zusammenhang mit der Ebola-Epidemie eingeführt wurden, lähmten sämtliche betriebliche Abläufe und machten umfangreiche Plananpassungen notwendig. Ein normaler Geschäfts- und Projektentwicklungsbetrieb war unter diesen Umständen in keiner Form möglich“, schreibt die Bundesregierung. Sie hebt in diesem Zusammenhang „das nach ihrer Einschätzung (die sich auf die verfügbaren Informationen stützt) vorbildliche Verhalten von ADDAX und der Muttergesellschaft AOG“ hervor. Unbürokratisch und ohne Rücksicht auf eigene wirtschaftliche Belange, auch gestützt durch große Unterstützung der DEG und weiterer Finanziers, sei den Mitarbeitern, ihren Familien und der lokalen Bevölkerung durch den Bau von Krankenhäusern, Fahrzeugspenden und weiteren Maßnahmen geholfen worden.