Reisen von Terrorkämpfern verhindern

Berlin: (hib/PK) Mit dem neu eingerichteten Zentrum zur Terrorismusbekämpfung bei der europäischen Polizeiagentur Europol sollen vor allem Reisen mit terroristischem Hintergrund verhindert werden. Wie die Regierung in ihrer Antwort (18/6223(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (18/6008(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke schreibt, sei als einer von vier Schwerpunkten für die Terrorbekämpfung die Intensivierung des Informationsaustausches und der operativen Zusammenarbeit beschlossen worden.

Angestrebt werde, die Strategie der inneren Sicherheit der Europäischen Union für die Jahre 2015 bis 2020 auf Basis der jüngst formulierten Grundsätze zu erneuern. Mit dem neuen Zentrum sollen die Mitgliedstaaten im Kampf gegen Terrorismus und Radikalisierung stärker unterstützt werden. Zudem soll die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden erleichtert werden.