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Deutscher Bundestag - Archiv

Koalition will maritime Wirtschaft stärken

Wirtschaft und Energie/Antrag - 14.10.2015 (hib 526/2015)

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll ein Gesamtkonzept für die Schifffahrt entwickeln und die Rahmenbedingungen so gestalten, „dass der Schifffahrtstandort Deutschland und die deutsche Flagge wettbewerbsfähig werden“. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag (18/6328), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Außerdem soll die Bundesregierung das Nationale Hafenkonzept schnellstmöglich fortschreiben, gemeinsam mit den Ländern eine Strategie zur Nutzung von Flüssiggas (LNG) entwickeln und die Errichtung und den Betrieb eines deutschen Flüssiggasterminals (LNG-Terminal) zur Schaffung von Versorgungssicherheit im nationalen Interesse begleiten. Außerdem soll es ein Förderprogramm für Investitionen in den Neu- oder Umbau von Schiffen mit LNG-Antrieb geben.

Beide Fraktionen betonen in ihrem Antrag auch die Bedeutung der Schiffbau- und Meerestechnik. Der Technologiestandort Deutschland soll im Bereich der Marine- und Werftindustrie gestärkt werden, und in der Offshore-Windindustrie soll es fairen und transparenten Wettbewerb geben. Gefördert werden sollen weitere Projekte zur Gewinnung von Meeresenergie aus Wellen, Strömung und Gezeiten. Außerdem sprechen sich die Fraktionen für den verstärkten Einsatz von Fähren mit Elektroantrieb aus.

Jeder zweite Arbeitsplatz in Deutschland hänge vom Export ab. Die maritime Wirtschaft habe daher eine große gesamtwirtschaftliche Bedeutung, schreiben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD. 95 Prozent des interkontinentalen Warenaustauschs würden über den Seeweg abgewickelt, gleiches gelte für 60 Prozent der deutschen Warenexporte. Auch wenn Reedereien und Werften zumeist in Küstennähe angesiedelt seien, sei die maritime Industrie für ganz Deutschland von hoher Relevanz. „Ein Großteil der Zulieferbetriebe, beispielsweise in den Bereichen Anlagenbau, Werkstoffe, Elektrotechnik und Dienstleistungen, befänden sich in Mittel- und Süddeutschland“, heißt es in dem Antrag. Und die deutschen Seehäfen seien wichtige Ausgangspunkte in langen Lieferketten, die ungehindert funktionieren müssten.