Internationale Polizeiübungen

Berlin: (hib/STO) Internationale Polizeiübungen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/7282) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7062). Wie die Fraktion darin ausführte, plant die EU unter dem Namen „European Union Police Services Training“ (EUPST) „eine weitere Staffel internationaler Übungen von Polizei- und Gendarmerietruppen“. Nach Angaben der Bundesregierung ist die Europäische Gendarmerietruppe (Eurogendfor) mittelbar als „associated partner“ am EUPST II beteiligt. Das aktuelle EUPST-II-Konsortium setze sich aus Vertretern von insgesamt 16 Organisationen zusammen, heißt es in der Antwort weiter. Danach ist die Bundespolizei Mitglied im Konsortium des EUPST II, Die Polizeien der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg beteiligen sich den Angaben zufolge durch die temporäre Entsendung von Polizeivollzugsbeamten an den Trainingsmaßnahmen im Rahmen von EUPST II.