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Deutscher Bundestag - Archiv

DEval-Institut macht Fortschritte

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss - 17.02.2016 (hib 88/2016)

Berlin: (hib/JOH) Das 2013 gegründete unabhängige Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) hat nach Angaben seines Direktors, Professor Jörg Faust, die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass es seine Aufgaben erfüllen kann. „Das Institut befindet sich nach wie vor in einer Aufbauphase, aber bedeutende Fortschritte sind zweifelsohne erkennbar“, sagte Faust am Mittwochmorgen im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Diese manifestierten an gestiegenen Output . So sei die Zahl der Evaluierungsberichte bereits im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2016 erwarte er erneut eine deutliche Steigerung.

Für den Zeitraum 2016 bis 2018 habe das DEval zudem drei Themenbereiche ausgewählt, die es bei seinen Evaluierungen besonders stark in den Blick nehmen wolle, berichtete Faust. Dazu zählten neben der Struktur und den Instrumenten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auch die Frage der Nachhaltigkeit der Maßnahmen sowie der Bereich fragile Staaten und Krisenprävention.

Als besondere Herausforderung für die Arbeit des Institutes bezeichnete Faust die Heterogenität der Akteure, die mit dem DEval in Beziehung träten, darunter das Parlament, die Ministerien, die Wissenschaft und die Durchführungsorganisationen. Den unterschiedlichen Erwartungshaltungen dieser Akteure gerecht zu werden, sei „durchaus anspruchsvoll“, sagte Faust. So ließe die Vielzahl an Themenvorschlägen, die aus den einzelnen Bereichen kämen, eine einheitliche Strategie „nicht hundertprozentig“ zu. Dabei bezog er sich auch auf Kritik aus den Reihen von Linken und Grünen.

Die Abgeordneten lobten die Fortschritte beim Aufbau des Institutes. So betonte ein Vertreter der SPD-Fraktion, das DEval könne sowohl dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als auch den Fachpolitikern im Bundestag eine große Hilfe sein. Es komme aber auch darauf an, wie die einzelnen Akteure aus den Evaulierungsergebnissen umgehen.

Nach Ansicht von Linksfraktion und Union muss auch die Umsetzung der globalen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) ein Schwerpunkt der Evaluierungen sein. Es sei wichtig zu sehen, ob die internationale Herangehensweise auch tatsächlich positive Effekte habe, betonte eine Vertreterin der Linksfraktion. Ein Abgeordneter der Unionfraktion fragte konkret, welchen Beitrag das Institut zur Umsetzung der Ziele leisten könne.

Faust verwies darauf, dass bei den SDGs bereits ein „komplexes Evaluierungs- und Monitoringsystem“ angelegt sei. Die schwierige Frage sei, wie der Fortschritt in den unterschiedlichen Bereichen gemessen werden könne.

Bündnis 90/Die Grünen bemängelten, dass bei Analysen im Auftrag des BMZ Dokumente anderer Ministerien, etwa des Auswärtigen Amtes oder des Verteidigungsministeriums, nicht hinzugezogen würden. Die Evaluierung bliebe ohne diese weiteren Informationen oft „rudimentär“. Dazu sagte Faust, hier seien die Ministerien selbst gefragt, eine Evaluierung auch in ihrem Bereich zuzulassen.