Gedenken an „Völkermord an Armeniern“

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Grünen thematisiert die Erinnerung und das Gedenken an den „Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren“. In einem Antrag (18/7648) beklagen die Abgeordneten „die Taten der damaligen türkischen Regierung, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt haben“. Auch die „unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches“ wird benannt, „das trotz eindeutiger Informationen auch durch deutsche Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen“.

Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, „im Geiste der Debatte des Deutschen Bundestags vom 24.4.2015 weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen“ sowie die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Zudem sollen wissenschaftliche, zivilgesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten in der Türkei und in Armenien gefördert werden, die der gegenseitigen Annäherung und der Aufarbeitung der Geschichte dienen - etwa durch Stipendien für Wissenschaftler, die sich in diesem Sinne engagieren. Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung außerdem auf, auf türkischer und armenischer Seite dafür zu werben, die derzeitige Stagnation des Normalisierungsprozesses zu überwinden und die Ratifizierung der 2009 unterzeichneten Züricher Protokolle anzugehen, die die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und die Öffnung der gemeinsamen Grenze vorsehen.