BfV: „SJ-Bund“ ist rechtsextremistisch

Berlin: (hib/STO) Um die „Schlesische Jugend Bundesgruppe“ (SJ-Bund) geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/7659(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7462(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Regierung darin darlegt, ist die SJ-Bund seit Mai 2010 Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und werde vom BfV als rechtsextremistische Organisation eingestuft.

Diese Bewertung stütze sich darauf, dass „Personen mit rechtsextremistischem Vorlauf“ bestimmenden Einfluss auf die SJ-Bund erlangt haben, schreibt die Regierung. Führende Funktionäre der SJ-Bund betätigten sich in einem rechtsextremistischen Umfeld, unterhielten Kontakte zu rechtsextremistischen Gruppierungen und beteiligten sich an Veranstaltungen von Rechtsextremisten. Gute Kontakte hätten insbesondere zum rechtsextremistischen „Verein Gedächtnisstätte“ bestanden. Die SJ-Bund führe für Vertriebenenorganisationen untypische Sonnen- und Winterwendfeiern durch und nutze Liedgut, das eine Nähe zum Nationalsozialismus aufweise.