EU-Pilotprojekt „Intelligente Grenzen“

Berlin: (hib/STO) „Nationale Verlängerung des von der Europäischen Kommission geführten Pilotprojekts ,Intelligente Grenzen'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7671). Wie die Fraktion darin schreibt, soll das „EU-Pilotprojekt des Systems ,Intelligente Grenzen'“ nach Angaben eines beteiligten Unternehmens bis Ende dieses Jahres verlängert werden. Betroffen seien die „Pilotinstallationen“ an den EU-Außengrenzkontrollstellen am Flughafen Frankfurt und dem Kreuzfahrt-Terminal in Rostock-Warnemünde.

Ursprünglich sei das Pilotprojekt an mehreren europäischen Flug- und Fährhäfen im Auftrag der Europäischen Kommission von der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen durchgeführt, die für die Einrichtung des Systems „Intelligente Grenzen“ zuständig ist. Erprobt worden seien verschiedene technische Konzepte zur Zahl der abgenommenen Fingerabdrücke und deren Kombination mit dem Gesichtsbild. In Deutschland hätten sich daran die Bundespolizei, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesverwaltungsamt beteiligt.

Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wann und aus welchen Erwägungen sich die Bundesregierung „zur Fortführung des Projekts in Eigenregie entschlossen“ hat.