Deutsche Polizisten in Südosteuropa

Berlin: (hib/STO) Der Einsatz deutscher Polizisten in südosteuropäischen Ländern ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/7797) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7598). Danach haben sich mit Stand vom 23. Februar 2016 insgesamt 109 Beamte der Bundespolizei sowie zur Bundespolizei abgeordnete Beamte der Polizeien der Länder und der Bundeszollverwaltung in Griechenland, Kroatien, Ungarn sowie Slowenien im Einsatz befunden.

Davon seien drei Bundespolizeibeamte über die europäische Grenzschutzagentur Frontex an die kroatisch-serbische (Grenzübergang Bajakovo) und ungarisch-serbische Grenze (Grenzübergänge Röszke und Tompa) entsandt, heißt es in der Antwort. Elf Bundespolizeibeamte seien im Rahmen einer bilateralen Vereinbarung an der slowenisch-kroatischen Grenze eingesetzt. In Griechenland seien 95 Beamte im Einsatz. Davon wiederum seien fünf Bundespolizeibeamte im Rahmen einer bilateralen Vereinbarung an den Flughäfen Athen und Thessaloniki sowie an den Seehäfen Patras und Igoumenitsa im Einsatz; ein Bundespolizeibeamter sei an der griechisch-mazedonischen Grenze (Grenzübergang Idomeni) im Einsatz und 89 Polizeibeamte der Bundes- und Landespolizei sowie der Bundeszollverwaltung seien im Rahmen einer Frontex-koordinierten Operation auf den Inseln Lesbos, Chios, Kos, Samos und Leros im Einsatz.

Wie es in der Vorlage zur Frage nach einem weiteren Aufwuchs ferner heißt, werden beginnend ab März dieses Jahres temporär insgesamt elf weitere Grenzübergänge in Albanien, Bulgarien, Ungarn, Kroatien und Rumänien durch 13 Bundespolizeibeamte im Rahmen der Zusammenarbeit mit Frontex unterstützt. „Auf der griechischen Insel Samos werden beginnend ab März 2016 zwei Boote der Bundespolizei mit insgesamt 24 Beamten zum Einsatz kommen“, schreibt die Regierung weiter. In Griechenland werde zudem der Flughafen Heraklion mit einem Beamten auf Grundlage bilateraler Vereinbarungen unterstützt.