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Deutscher Bundestag - Archiv

Regierung zieht Lehren aus Ebola-Epidemie

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss - 16.03.2016 (hib 160/2016)

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will das Management bei globalen Gesundheitskrisen weiter verbessern und damit Lehren aus der Ebola-Epidemie ziehen, die zwischen Januar 2014 und November 2015 in Westafrika mindestens 11.300 Todesopfer gefordert hat. Seit Beginn des Jahres sei eine multidisziplinäre schnelle Expertengruppe einsatzfähig, die schon bei ersten Anzeichen eines Krankheitsausbruchs in den Partnerländern Unterstützung leisten könne, berichtete ein Vertreter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am Mittwochmorgen im Entwicklungsausschuss. Außerdem wolle die Bundesregierung bis 2019 150 Millionen Euro pro Jahr in das Sonderprogramm „Gesundheit für Afrika“ investieren, das die Stabilisierung und nachhaltige Stärkung von Gesundheitssystemen in den afrikanischen Partnerländern, besonders aber in den am meisten von Ebola betroffenen westafrikanischen Ländern, zum Ziel habe.

Wie der Regierungsvertreter weiter betonte, arbeite die Koalition derzeit zudem an einer Roadmap für den Aufbau robuster Gesundheitssysteme in den Entwicklungsländern. Eine der Prioritäten solle auf der Schaffung von Basisgesundheitsystemen liegen. Umgesetzt werden solle die Roadmap gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft, den Partnerländern sowie den großen Fonds, etwa dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria und der Impfallianz GAVI. Ein erster Entwurf solle im April fertig sein.

Eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes wies auf Einrichtung des Europäischen Medizinischen Korps durch die Europäische Union hin. Im dessen Rahmen könnten die EU-Mitgliedstaaten und andere teilnehmende europäische Länder ab sofort medizinische Teams und Ressourcen für die schnelle Entsendung im Frühstadium eines Notfalls bereitstellen. So werde eine noch zügigere Reaktion gewährleistet. Darüber hinaus arbeite die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Aufbau einer „Global Health Emergency Workforce“, die im Seuchenfall mobilisiert werden könne. Bedauern äußerte sie über die Tatsache, dass in den WHO-Notfallfonds, für den die WHO-Mitglieder im vergangenen Frühjahr Beiträge in Höhe von 100 Millionen US-Dollar zugesagt hätten, bisher nur 26,6 Millionen US-Dollar eingezahlt worden seien.

Aus den Reihen der Linksfraktion stieß dieser Umstand ebenfalls auf Kritik. Die mangelnde Bereitschaft der Geber spreche nicht gerade dafür, dass die internationale Gemeinschaft aus den Erfahrungen mit Ebola gelernt habe, hieß es. Auch im Hinblick auf die Stärkung der WHO und den Aufbau von Basisgesundheitssystemen in den Entwicklungsländern geschehe noch viel zu wenig.

Eine Vertreterin der SPD-Fraktion bezweifelte zudem, dass die Ebola-Epidemie in Westafrika tatsächlich völlig zum Erliegen gekommen sei. Die Frage sei, ob das Augenmerk heute noch groß genug sei, um jeden Fall zu entdecken. Außerdem wies sie darauf hin, dass 500 medizinische Fachkräfte im Kampf gegen Ebola selbst der Krankheit zum Opfer gefallen seien. Sie würden nun bei der Bekämpfung anderer Krankheiten fehlen.

Ein Vertreter der Grünen-Fraktion nannte die Maßnahmen der Bundesregierung einen Schritt in die richtige Richtung, bezweifelte jedoch, dass die Weltgemeinschaft auf vergleichbare Gesundheitskrisen wie die Ebola-Epidemie inzwischen eingestellt sei.

Union und SPD verwiesen in diesem Zusammenhang auf die Ausbreitung des Zika-Virus in Süd- und Mittelamerika, das im Verdacht steht, in der Frühschwangerschaft Fehlbildungen bei Kindern hervorzurufen. Mit Blick auf die Olympischen Spiele, die im Sommer in Brasilien stattfinden, müsse sehr genau geschaut werden, wie Sportler und Besucher geschützt und eine weitere Ausbreitung verhindert werden könne.

Ein Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums sagte dazu, der Kontakt zu den Sportverbänden sei sehr eng, diese würden umfangreich informiert. Die WHO habe zudem einen Notfallplan entwickelt, der sich schwerpunktmäßig auf die Aufklärung und den Schutz der Bevölkerung sowie die weitere Erforschung des Virus konzentriere. Das Risiko, in Deutschland an Zika zu erkranken, bezeichnete er als gering. Allerdings könne es durch Reiserückkehrer zu lokalen Übertragungen kommen. Bislang gebe es 28 gemeldete Zika-Fälle in Deutschland. Vorausgesetzt der Bundesrat stimme zu, werde es ab dem 1. Mai in Deutschland eine Meldepflicht für Zika-Fälle geben.