Linke zum Anti-Drogen-Gipfel der UN

Berlin: (hib/PK) Die Sondersitzung der UN-Generalversammlung zum weltweiten Drogenproblem (UNGASS) ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8017) der Fraktion Die Linke. Die „United Nations General Assembly Special Session on Drugs“ findet vom 19. bis 21. April statt.

Bei der letzten UNGASS-Sitzung 1998 sei das Ziel formuliert worden, bis 2008 eine drogenfreie Gesellschaft zu erreichen. Schon vor der Konferenz hätten bekannte Persönlichkeiten wie der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan eine Abkehr von der bisherigen Drogenverbotspolitik gefordert, die auf die Kriminalisierung der Endkonsumenten setze.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, mit welchen Positionen und Zielen sie in die Verhandlungen geht.