Unterstützung finanzschwacher Kommunen
Berlin: (hib/SCR) Mehr als die Hälfte der geförderten Projekte im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind von Kommunen in Haushaltsnotlage beantragt worden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/8250(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8069(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor. 452 Projekte hatten Kommunen in Haushaltsnotlage beantragt, 30 davon werden nun gefördert. Insgesamt ist eine Förderung von 56 Projekten vorgesehen. Das 2015 im Rahmen des einmaligen Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung aufgelegte Bundesprogramm hat ein Fördervolumen von 140 Millionen Euro.
Mit der Kleine Anfrage hatte die Fraktion um die Konkretisierung von Antworten der Bundesregierung (18/8014(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine ältere Kleine Anfrage der Fraktion (18/7850(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) gebeten.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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