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03.05.2016 Inneres — Antwort — hib 256/2016

Kenntnisse über Verein „Turan e. V.“

Berlin: (hib/STO) Der Verein „Turan e.V.“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/8249) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8071) mit dem Titel „Türkisch-nationalistische Aufzüge“. Wie die Bundesregierung darin darlegt, orientiert sich „Turan e.V.“ ideologisch an der rassistisch-nationalistischen, rechtsextremistischen „Ülkücü“-Ideologie, die das Türkentum als überlegene Rasse versteht und alles Türkische überhöht. Der Begriff „Turan“ ist den Angaben zufolge ein zentraler Terminus der „Ülkücü“-Ideologie und bezeichnet ein fiktives Land, in dem alle Türken und Turkvölker zusammenleben sollen. Je nach Auslegung umfasse dieses Land „Turan“ ein Gebiet vom Balkan über den Kaukasus bis nach China oder sogar Japan.

Wie aus der Antwort ferner hervorgeht, orientieren sich Anhänger des „Turan e. V.“ an den Bekleidungs- und Ordnungsregeln von Rockern. Der Verein sei vermutlich im April 2015 gegründet worden; eine Eintragung im Vereinsregister liege nicht vor. Die Gruppierung habe ihren Aktivitätsschwerpunkt in Deutschland in Nordrhein-Westfalen. Über die Mitgliederzahlen liegen der Bundesregierung laut Vorlage keine Erkenntnisse vor.

Die ideologische Orientierung der Gruppierung „Turan e.V.“ an der „Ülkücü“-Ideologie zeigte sich zuletzt im Zusammenhang mit einer Demonstration am 26. März 2016 in Duisburg, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Dort hätten rund 400 Personen unter dem Motto „Wir unterstützen den Anti-Terrorkampf der türkischen Sicherheitsbehörden“ demonstriert. Organisiert worden sei die Demonstration vom „Turan e.V.“, der zuvor nicht als Organisator solcher Veranstaltungen in Erscheinung getreten sei. Die Teilnehmer seien aus dem gesamten Bundesgebiet angereist, etwa 100 auch aus den benachbarten Niederlanden.

Die Demonstrationsteilnehmer skandierten der Regierung zufolge Parolen wie „Die Märtyrer sind unsterblich, das Heimatland ist unteilbar“, „Nieder mit der PKK“ und „Unser Ziel ist Turan“. Im Demonstrationszug seien Fahnen der Türkei, „Turans“ und „Ostturkistans“ - im Sprachgebrauch türkischer Rechtsextremisten umfasst dieses Gebiet laut Vorlage das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang in der Volksrepublik China - geschwenkt worden. Immer wieder sei auch der „Wolfsgruß“ gezeigt worden, das Erkennungszeichen der rechtsextremistischen „Ülkücü“-Bewegung.

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