Informationen zu „action lists“

Berlin: (hib/STO) Über sogenannte „action lists“ („Aktionslisten“, die im Rahmen der EU-Informationsmanagement-Strategie (IMS) seit dem Jahr 2012 erarbeitet und abgestimmt werden, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8323) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8153). Danach ist für die einzelnen „actions“ jeweils ein EU-Staat federführend und wird in der Regel von anderen EU-Staaten unterstützt. Das Bundeskriminalamt (BKA) beteilige sich derzeit an der von Frankreich verantworteten „action“ ADEP und leite die „action“ UMF 3.

Ziel der Initiative ADEP (Automation of Data Exchange Processes) ist den Angaben zufolge die Entwicklung einer technischen Anwendung, die es anhand eng begrenzter Suchkriterien erlaubt, festzustellen, in welchem EU-Land mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit polizeiliche Informationen zu einer bestimmten Person vorliegen. Hierdurch solle „unter Beachtung der einschlägigen Rechtsvorschriften sodann ein zielgerichtete Informationsaustausch über die vorhandenen polizeilichen Kommunikationskanäle initiiert werden“.

Gegenstand von UMF (Universal Message Format) ist die Standardisierung von Anfragen an nationale Polizeisysteme der EU-Staaten und an internationale Systeme wie beispielsweise das Europol-Informationssystem, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Bedingt durch die historische Entwicklung bestünden teilweise uneinheitliche technische Umsetzungen, „für die UMF Standardisierung im Bereich von Anfragen und Auskünften anstrebt“.