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Deutscher Bundestag - Archiv

Hohes Betrugsrisiko bei Importprodukten

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort - 25.05.2016 (hib 300/2016)

Berlin: (hib/EIS) Bei der Einfuhr von Olivenöl, Fisch, Bio-Lebensmitteln, Milch, Getreide, Honig, Ahornsirup, Kaffee, Tee, Gewürzen wie Safran und Chili sowie bei bestimmten Obstsäften besteht ein hohes Betrugsrisiko. Das erklärt die Bundesregierung in einer Antwort (18/8463) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu den Risiken des globalen Lebensmittelhandels (18/8288) . Grundlage dieses Befundes sei eine Auswertung von Verstößen gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften im Zeitraum von 1980 bis 2010, die dadurch gekennzeichnet gewesen seien, dass diese vorsätzlich und mit der Absicht eines finanziellen Gewinns begangen wurden. Aufgrund der Komplexität und der Vielzahl möglicher Beteiligter sowohl auf Seiten der Wirtschaft als auch auf Behördenseite sei die Aufdeckung von betrügerischen Praktiken zum Teil erschwert. Dies führe zu einer erhöhten Anfälligkeit für Manipulationen. Mit dem zunehmenden internationalen Handel von Lebensmitteln und den immer mehr verzweigenden Warenströmen werde die Rückverfolgbarkeit von Produkten für die Lebensmittelüberwachung immer komplexer, heißt es in einer Begründung. Nach Ansicht der Regierung müssen die Lebensmittelunternehmer als primär Verantwortliche für die Lebensmittelsicherheit der Verpflichtung nachkommen, den globalen Warenströmen mit geeigneten betrieblichen Eigenkontrollen gerecht zu werden.