Anhörung zum Ausbau digitaler Netze

Berlin: (hib/HAU) Der Ausbau digitaler Netze ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, 8. Juni. Elf Sachverständige werden dabei zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) (18/8332) Stellung nehmen.

Ziel des Entwurfes ist die Kostensenkung und damit Beschleunigung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze. Dazu ist unter anderem vorgesehen, Netzbetreibern Ansprüche auf die Nutzung existierender passiver Netzinfrastrukturen einzuräumen. Weitere Synergien für den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze verspricht sich die Bundesregierung von der Verpflichtung, bei öffentlich finanzierten Bauarbeiten eine bedarfsgerechte Mitverlegung von Glasfaserkabeln sicherzustellen. Außerdem sind Anpassungen bei den Wegerechtsregelungen im Telekommunikationsgesetz geplant, beispielsweise durch die Möglichkeit der Verlegung in geringerer Verlegetiefe.

Zu der Anhörung geladen sind: Thomas Abel vom Verband Kommunaler Unternehmen, Volker Bartsch vom Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches, Stefan Birkenbusch vom Bundesverband Glasfaseranschluss, Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, Professor Thomas Fetzer von der Universität Mannheim, Sven Knapp vom Bundesverband Breitbandkommunikation, Wolfgang Kopf von der Deutschen Telekom, Christian Lieberknecht vom Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Franziska Löw vom Verband der Kabelnetzbetreiber, Klaus Ritgen vom Deutschen Landkreistag sowie ein noch nicht benannter Vertreter des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten.

Die Anhörung beginnt um 11.00 Uhr in Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600. Besucher werden gebeten, sich beim Sekretariat des Ausschusses unter Angabe des Namens und des Geburtsdatums anzumelden: E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder Telefon 030-227-32426.