Vermittlungen im Bergkarabach-Konflikt

Berlin: (hib/AHE) Bei den Kampfhandlungen im Bergkarabach-Konflikt im April dieses Jahres sind nach Angaben der Konfliktparteien 152 Soldaten ums Leben gekommen, davon 68 Soldaten aus der Republik Aserbaidschan. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8633) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8389) weiter ausführt, seien „122 Soldaten aus den armenischen Streitkräfte beziehungsweise aus den 'Selbstverteidigungskräften' der sogenannten Republik Bergkarabach“ verletzt worden. Zur Zahl der verletzten aserbaidschanischen Soldaten lägen keine Informationen vor. Eine Anfang April zwischen den Generalstabschefs beider Seiten vereinbarte Waffenruhe habe den Angaben zufolge zunächst nicht gehalten. Erst nach einem Treffen der Staatspräsidenten Mitte Mai in Wien habe sich die Lage der Kontaktlinie beruhigt.

Bei diesem Treffen Ko-Vorsitzländer der sogenannte Minsker Gruppe (Frankreich, Russland und die USA) auf Ebene der Außenminister mit den Staatspräsidenten von Armenien und Aserbaidschan hätten die Seiten sich unter anderem auf eine Erhöhung der Anzahl der Beobachter im Büro des Persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, Botschafter Andrzej Kasprzyk, verständigt, was ein häufigeres Monitoring an der Kontaktlinie erlauben würde. Im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes unterstützt die Bundesregierung das Sekretariat der OSZE in Wien bei der Umsetzung des Vorschlags.