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Deutscher Bundestag - Archiv

Lob für das EU-Programm Erasmus+

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss - 08.06.2016 (hib 341/2016)

Berlin: (hib/ROL) In weiten Teilen lobten die Vertreter aller Fraktionen das europäische Bildungsprogramm Erasmus+, über das in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, die am Mittwochvormittag in Berlin stattfand, diskutiert wurde. Der Debatte lag ein Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments vom 12. April 2016 mit dem Titel „Erasmus+ und andere Instrumente zur Förderung der Mobilität in der beruflichen Aus- und Weiterbildung - ein Konzept für lebenslanges Lernen“ zugrunde.

Erasmus+ ist das Programm für Bildung, Jugend und Sport der Europäischen Union. In Erasmus+ werden die bisherigen EU-Programme für lebenslanges Lernen, Jugend und Sport sowie die europäischen Kooperationsprogramme im Hochschulbereich zusammengefasst. Das Programm ist mit einem Budget in Höhe von rund 14,8 Milliarden Euro ausgestattet. Mehr als vier Millionen Menschen werden bis 2020 daran teilnehmen.

Eine Vertreterin der CDU/CSU-Fraktion machte deutlich, wie wichtig das auf sieben Jahre ausgelegte Programm, das am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist, für den Austausch und die Mobilität junger Menschen der verschiedenen europäischen Ländern sei. Gleichzeitig bemängelt sie, dass das Programm, das in akademischen Kreisen bekannt sei, zu wenig von Auszubildenden wahrgenommen werde.

Eine Vertreterin der Fraktion Die Linke begrüßte das Programm ebenfalls im Grundsatz, kritisierte aber ähnlich wie die Vertreterin der Union, dass die Quote der Auszubildenden, die an dem Programm teilnehmen, nur bei etwa einem Prozent liege. Im späteren Verlauf der Sitzung korrigierte der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Thomas Rachel (CDU), diese Zahl zumindest für deutsche Azubis: Azubis aus der Bundesrepublik würden wenigstens zu vier bis fünf Prozent teilnehmen. Die Vertreterin der Linksfraktion setzte sich zudem für einen Rechtsanspruch auf Ausbildung auf EU-Ebene ein, wenngleich sie deutlich machte, dass sie Zweifel habe, dass dies durchsetzbar sei. Ferner fragte sie kritisch, ob das in Deutschland so erfolgreiche Duale System, also die Ausbildung im Betrieb und in der Berufsschule, für alle EU-Mitgliedsländer ein sinnvolles Instrument in der Ausbildung sei. Diese Zweifel teilte auch Rachel in seinem späteren Statement. Die Einstellungen und Strukturen in den einzelnen EU-Ländern seien sehr unterschiedlich. Wenn Beratung zum Dualen System gewünscht werde, würde die Deutschland dies auch leisten.

Der Vertreter der SPD-Fraktion lobte das Erasmus- Programm ebenfalls: „Erasmus+ ist das zentrale Mobilitätsmodell im Bildungsbereich.“ Gleichwohl müssten einige Dinge verbessert werden. Unter anderem nannte er die Vereinfachung der Verfahren und fragte, warum nach 2,5 Jahren einige Onlinetools zum Programm immer noch nicht funktionieren würden.

Ein Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagte, dass mit dem Programm in Europa insgesamt eine gute Nachbarschaft gelebt werde und man die Bedeutung dieses Austausches gar nicht hoch genug einschätzen könnte. Er lobte zudem, dass das Programm ausdrücklich auch sozial benachteiligte Menschen unterstützt wolle. Auch er kritisierte, dass das Programm bislang zu wenig von Auszubildenden wahrgenommen werde.