Reiseinformations- und genehmigungsystem

Berlin: (hib/STO) „Schaffung eines EU-weiten Reise- informations- und -genehmigungssystems mit sachdienlichen Angaben über geplante Reisen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8688). Darin schreibt die Fraktion, dass die Europäische Kommission die Schaffung eines EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) prüfe. Dabei gehe es um von der Visumpflicht befreite Reisende aus EU-Drittstaaten, die vor ihrer Einreise „sachdienliche Angaben über geplante Reisen“ in ein Onlineformular eingeben sollten. Die Informationen würden laut Fraktion „automatisch“ verarbeitet. Dadurch sollten Grenzschutzbeamte „bei der Bewertung von aus Drittländern stammenden Besuchern“ unterstützt werden.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung die Notwendigkeit zur Schaffung von ETIAS bewertet. Auch fragen sie unter anderem, welche Vorteile es hätte, „wenn etwa die Bundespolizei vor der Einreise einer Person zum Zweck der Reise und zur Reiseroute informiert würde“.