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17.06.2016 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 368/2016

Enge Kooperation mit privaten Akteuren

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung betrachtet die wachsende Rolle privater Akteure und die Zusammenarbeit mit ihnen als wichtigen Baustein für die Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele („Sustainable Development Goals“, SDGs). Im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) begonnen, die Zusammenarbeit mit privaten deutschen Stiftungen „gezielt und systematisch“ zu intensivieren, schreibt sie in einer Antwort (18/8714) auf eine Kleine Anfrage (18/8369) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem führten das BMZ und die Durchführungsorganisationen seit 2008 Kooperationsprojekte mit der Gates-Stiftung von Microsoft-Gründer Bill Gates durch. Gemeinsame globale Initiativen seien unter anderem die Impfallianz GAVI, die Globale Allianz für verbesserte Ernährung (GAIN) und der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM).

Mit den Kooperationsprojekten unterstützt die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine große Bandbreite an Maßnahmen und die Verfolgung von unterschiedlichen Entwicklungszielen“. Die Maßnahmen beinhalteten Herausforderungen, „die durch öffentliche Akteure und Mittel allein nicht gemeistert werden können“. Zugleich böten sie Potenziale, die auch für andere Akteure von Interesse seien.

In ihrer Antwort betont die Bundesregierung, dass für die Kooperationsprojekte die „üblichen Verfahren und Bedingungen“ der deutschen Entwicklungszusammenarbeit Anwendung fänden. Darüber hinaus hätten das BMZ und die Gates-Stiftung in einem im Jahr 2011 unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU) gemeinsame Prinzipien, Ziele und Methoden festgehalten. Darin würden fünf Bereiche der Zusammenarbeit identifiziert: Gesundheit, Wasser und sanitäre Einrichtungen, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Stadtentwicklung sowie Mikrofinanzen. Eine Überarbeitung des MoU sei für dieses Jahr geplant, schreibt die Regierung.

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