EU-weites Reisegenehmigungssystem

Berlin: (hib/STO) Die „Schaffung eines EU-weiten Reise-informations- und -genehmigungssystems“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung (18/8872) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8688). Wie die Regierung darin darlegt, hat die Europäische Kommission am 6. April 2016 eine Mitteilung über „solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit“ veröffentlicht, in der sie ankündigt, die Einführung eines „EU Travel Information and Authorisation Systems“ (ETIAS) prüfen zu wollen.

Hierzu soll den Angaben zufolge zunächst eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, die auch die Notwendigkeit eines solchen Systems - neben bereits bestehenden beziehungsweise geplanten Systemen - betrachten soll. „Passenger Name Record (PNR) und Advanced Passenger Information (API) erfassen nur Einreisen über den Luftweg in die Europäische Union, nicht aber Einreisen auf dem Land- oder Seeweg“, heißt es in der Antwort weiter.

Bei der Frage nach der Einführung eines solchen ETIAS seien „unterschiedliche Aspekte wie wirksame und reibungslose Grenzkontrollen, Leichtigkeit des Reiseverkehrs, Steuerung von Migration, Sicherheit, Datenschutz und Grundrechtsrelevanz zu berücksichtigen“, schreibt die Regierung ferner. Bei der Ausgestaltung eines solchen Systems „wären zudem Aufgabenbereiche verschiedener nationaler Behörden wie europäischer Dienststellen und Agenturen aufeinander abzustimmen“.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass sie sich über die Notwendigkeit und Ausgestaltung eines ETIAS noch keine Meinung gebildet hat. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie der Europäischen Kommission blieben zunächst abzuwarten. Bei ihrer Meinungsbildung werde sie auch Erfahrungen anderer Staaten wie die USA, Kanada und Australien mit elektronischen Reisegenehmigungsverfahren sowie Auswirkungen auf den Reiseverkehr mit einbeziehen.