Kooperation europäischer Geheimdienste

Berlin: (hib/STO) Die Kooperation der europäischen Nachrichtendienste in der „Counter Terrorism Group“ (CTG) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/8975) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8783). Wie die Regierung darin ausführt, ist diese Zusammenarbeit „sehr eng und vertrauensvoll“ und hat sich in den vergangenen Jahren intensiviert. Die Arbeit sei auf eine weitere Optimierung des Informationsaustausches gerichtet. Im ersten Halbjahr 2016 habe die CTG eine operative Plattform eingerichtet, die durch von den CTG-Diensten entsandte Verbindungsbeamte den Austausch operativer Erkenntnisse zum Phänomenbereich Islamistischer Terrorismus vereinfachen und beschleunigen solle. Der Plattform solle eine Datenbank als Informationsgrundlage dienen.