12.08.2016 Europa — Unterrichtung — hib 467/2016 Bericht über Nato-PV vom Mai 2013

Berlin: (hib/JOH) Über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) vom 17. bis 20. Mai 2013 in Luxemburg informiert die zwölfköpfige deutsche Delegation den Bundestag jetzt in einer Unterrichtung (18/9315). Teilgenommen hatten unter der Leitung von Karl A. Lamers (CDU) acht Mitglieder des Bundestages sowie unter der Leitung des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (ebenfalls CDU), vier Mitglieder des Bundesrates.

In der Plenarsitzung der Nato PV habe Präsident Hugh Bayley die Mitglieder aufgefordert, ihren Regierungen die negativen Folgen weiterer Kürzungen der nationalen Verteidigungshaushalte vor Augen zu führen, heißt es in dem Bericht. Zudem habe er mehr Transparenz von der Nato gefordert. Sie müsse laut Bayley dazu beitragen, das öffentliche Vertrauen zurückzugewinnen.