Operative Plattform der CTG

Berlin: (hib/STO) Um eine von der „Counter Terrorism Group“ (CTG) im ersten Halbjahr 2016 eingerichtete „operative Plattform“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9323(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9222(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach soll die Plattform durch von den CTG-Nachrichtendiensten entsandte Verbindungsbeamte den Austausch operativer Erkenntnisse zum Phänomenbereich Islamistischer Terrorismus vereinfachen und beschleunigen. Als Informationsgrundlage soll ihnen den Angaben zufolge eine Datenbank mit Daten aus diesem Phänomenbereich dienen. Eine Ausweitung der Arbeit der Verbindungsbeamten auf andere Phänomenbereiche sei nicht geplant. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, wird sie zu der Plattform einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz entsenden.