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16.08.2016 Inneres — Antwort — hib 471/2016

Union türkisch-islamischer Kulturvereine

Berlin: (hib/STO) Informationen über die Union der türkisch-islamischen Kulturvereine in Europa (Atib) enthält die Antwort der Bundesregierung (18/9353) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9233). Danach sieht sich die Atib selbst als Interessenvertretung der in Deutschland lebenden Türken, die keine parteipolitischen Interessen vertrete. Sie sei eine 100-prozentige Abspaltung der Föderation der türkischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF) und habe sich 1987 als eigener Dachverband konstituiert.

„Über die Hintergründe der Abspaltung sowie über Vereinsstrukturen und Mitgliederzahlen der ATIB in Deutschland oder in anderen europäischen Staaten liegen keine Erkenntnisse vor“, heißt es in der Antwort weiter. Die Atib sei ihrem Auftreten nach deutlich religiöser und weniger nationalistisch als die ADÜTDF. Anders als die ADÜTDF sei die Atib nach derzeitigen Erkenntnissen keiner türkischen Partei zuzuordnen. In Gemeinden der Atib seien nach Angaben der türkischen Botschaft vom April vergangenen Jahres 25 Imame beschäftigt, die vom Präsidium für Religionsangelegenheiten der Türkei entsandt wurden.

Habe die ATIB in seltenen Fällen Position zu politischen Themen bezogen, so habe sie zum Beispiel eine unvorteilhafte Darstellung des türkischen Präsidenten Erdogan in baden-württembergischen Schulbüchern kritisiert und die Entscheidung des Kölner Landgerichts zur Beschneidung von Jungen als „einen Rückschlag für die Religionsfreiheit“ bezeichnet, führt die Bundesregierung ferner aus. Nach ihren Angaben äußerte sich der Vorsitzende der Atib zudem im Nachgang zur Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags verärgert und kritisierte, der Bundestag habe mit seiner Resolution „am 2. Juni 2016 nicht nur gegen die in der Türkei lebenden Türken, sondern auch gegen Millionen im Ausland lebenden Türken ein politisches Urteil gefällt“.

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