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Deutscher Bundestag - Archiv

Spannungen unter Türken in Deutschland

Inneres/Antwort - 14.09.2016 (hib 514/2016)

Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse der Bundesregierung über Spannungen zwischen Anhängern und Gegnern des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9514) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9412). Wie die Bundesregierung darin ausführt, haben politische Auseinandersetzungen in der Türkei auch in Deutschland zu einer verstärkten Emotionalisierung gegnerischer politischer Lager geführt. Habe der Schwerpunkt der Auseinandersetzungen bisher im Konfliktfeld von pro-türkischen und pro-kurdischen Lagern gelegen, so seien seit Verabschiedung der sogenannten Armenien-Resolution des Bundestags im Juni 2016 und nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei „vermehrt Straftaten/Aktivitäten zum Nachteil türkischer Oppositioneller, beziehungsweise zuletzt vermehrt gegen angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung“ bekannt geworden.

Besonders aufgefallen sind laut Antwort „Aktivitäten des ,Komitees der Neuen Türken Deutschland' (AYTK), welches sich vor allem in den sozialen Netzwerken mit Hetze und Stimmungsmache gegen die Bundesregierung und die Gegner des türkischen Staatspräsidenten Erdogan betätigte“. So seien in einem Beitrag auf der Facebook-Seite „Kampf der Geheimdienstler“ deutsche Politiker diffamiert worden. Ebenso fänden sich dort feindselige Einträge gegen die Gülen-Bewegung.