Umgang mit Ressourcen im Fokus

Berlin: (hib/SCR) Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht Deutschland bei einem effizienten und schonenden Umgang mit Ressourcen auf einem guten Weg. Es sei in diesem Bereich „viel erreicht“ worden, sagte Hendricks in einem Gespräch mit den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am Mittwoch. So sei es in den vergangenen Jahren gelungen, den Ressourcenverbrauch vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln. Auch die Kreislaufwirtschaft funktioniere. Hendricks hob zudem die beiden Deutschen Ressourceneffizienzprogramme (ProGress I und II) hervor.

Die Ministerin verwies zudem auch zahlreiche rechtliche Vorhaben der Bundesregierung, etwa das Verpackungsgesetz oder die Novelle der Gewerbeabfallverordnung. Hendricks kündigte zudem an, beim Thema Mantelverordnung noch in dieser Legislaturperiode zu liefen. Auch die Novelle der Klärschlammverordnung erwähnt Hendricks. Ein Vertreter der SPD-Fraktion forderte diesbezüglich, Klarheit zu schaffen, wohin sich der Umgang mit Klärschlamm entwickeln werde, denn Betroffene stünden vor Investitionsentscheidungen.

Diskussionen zwischen Hendricks und insbesondere Vertretern der Oppositionsfraktionen gab es in Hinblick auf den weiteren Umgang mit Mehrweg- und Einwegflaschen. Zur Förderung der Mehrwegflaschen sei mehr Transparenz notwendig, betonte Hendricks. Daher sei auch eine Kennzeichnungspflicht an den Regalen in den Verkaufsstellen sinnvoll, entgegnete die Sozialdemokratin auf eine Anmerkung eines CDU/CSU-Vertreters. Dieser hatte darauf hingewiesen, dass es bereits eine freiwillige Selbstverpflichtung der Getränkeindustrie gebe, ihre Produkte als Einwegverpackungen zu kennzeichnen. Weitergehenden Forderungen von Vertretern von Die Linke und Bündnis 90/Die Grüne, auch diese Flaschenkennzeichnung zur Pflicht zu machen, erteilte Hendricks mit Verweis auf europarechtliche Bedenken eine Absage. Ebenso lehnte sie es ab, Herstellern vorzuschreiben, Getränke in Mehrweg- und Einwegflaschen zum selben Preis anzubieten. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage. Ein Vertreter der Fraktion Die Linke hatte dies mit Hinweis darauf gefordert, dass Hersteller häufig Getränke in Einwegflaschen günstiger verkauften als dieselbe Menge in Mehrwegflaschen.