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23.09.2016 5. Untersuchungsausschuss — hib 542/2016

TÜV Nord war „schockiert“ über Abgasskandal

Berlin: (hib/stu) Umweltbundesamt (UBA) und der TÜV Nord hatten keine Hinweise auf Abgasmanipulationen, wie sie der VW-Konzern für Dieselfahrzeuge eingeräumt hat. Das erklärten Mitarbeiter im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages. „Manipulation haben wir damals nicht vermutet. Ich war überrascht und schockiert“, sagte der Fachgebietsleiter für Antriebe und Emissionen der TÜV Nord AG, Helge Schmidt, bei seiner Befragung. Von der Abschalteinrichtung habe er wie viele aus den Medien erfahren. Die US-Umweltbehörde EPA hatte die Vorwürfe gegen den VW-Konzern am 18. September 2015 publik gemacht.

Der TÜV Nord war wie das UBA und die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) an Feldüberprüfungen beteiligt, bei denen Autos im laufenden Betrieb getestet werden, ob sie die Grenzwerte noch einhalten. Beim Auffälligkeiten werden die Autobauer um Stellungnahme gebeten. Auf die Frage, wie plausibel die Reaktionen gewesen seien, sagte Schmidt, es sei „manchmal merkwürdig“ gewesen, wenn Hersteller für ein und dieselbe Abweichung unterschiedliche Fehler nannten. Anlass zu weitergehenden Untersuchungen hätte man beim TÜV aber nicht. Einerseits habe man keinen Einblick in die Motorsoftware. Zudem verwies Schmidt darauf, dass man auf Grundlage der Prüfnormen teste. Zudem sei der TÜV Nord ein Wirtschaftsunternehmen und „keine Stiftung Warentest“.

Auch das Umweltbundesamt hatte nach den Worten seines Fachgebietsleiters für Schadstoffminderung und Energieeinsparung im Verkehr, Lars Mönch, keine Kenntnis von verbotenen Abschalteinrichtungen der Abgasnachbehandlung. Dass Hersteller außerhalb von Testzyklen ihre Motoren nach eigenen Vorstellungen neu abstimmen, sei aber grundsätzlich seit langem bekannt. „Es hat manchmal in den Fingern gejuckt“, sagte Mönch. Ohne belastbare Analysen müsse man aber extrem vorsichtig sein mit Behauptungen.

Die nachgeordnete Behörde des Bundesumweltministeriums hatte 2007/2008 ein Konzept für Felduntersuchungen erarbeitet. Nach Gesprächen des Umwelt- mit dem Wirtschaftsministerium musste das UBA aber Abstriche an dem Konzept machen. Mönch sagte, das Amt sei „Marathonläufe“ gewohnt. Es gebe keine schnellen Erfolge im Verkehrssektor. Die Reaktionen der Hersteller bei Auffälligkeiten seien sehr unterschiedlich gewesen. Bei Konfliktfällen gebe es eine Patt-Situation. Das UBA habe nicht die Mittel, die Darlegungen der Autobauer zu widerlegen. An der Untersuchungskommission des Verkehrsministeriums nach Bekanntwerden der VW-Affäre war das UBA nicht beteiligt.

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