Grünen-Anfrage zum Reisesystem

Berlin: (hib/STO) Ein „EU-weites Reiseinformations- und -genehmigungssystem“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9794). Wie die Abgeordneten darin schreiben, prüft die Europäische Kommission die Schaffung eines solchen Systems („EU Travel Information and Authorisation System“ - Etias). Dabei gehe es um von der Visumpflicht befreite Reisende aus EU-Drittstaaten, die vor ihrer Einreise „sachdienliche Angaben über geplante Reisen“ in ein Onlineformular eingeben sollen. Die Informationen würden laut Vorlage „automatisch“ verarbeitet. Dadurch sollten Grenzschutzbeamte „bei der Bewertung von aus Drittländern stammenden Besuchern“ durch die Möglichkeit einer „Vorab-Kontrolle“ unterstützt werden.

Wissen will die Fraktion, welche „sachdienlichen Angaben über geplante Reisen“ ein solches System aus Sicht der Bundesregierung unbedingt vorab erheben sollte. Auch erkundigt sie sich danach, auf welche Weise die von den Reisenden eingegebenen Informationen aus Sicht der Bundesregierung „automatisch“ verarbeitet werden könnten. Ferner fragt sie unter anderem, wie die Bundesregierung die Einführung des Systems für die Aspekte „wirksame und reibungslose Grenzkontrollen, Leichtigkeit des Reiseverkehrs, Steuerung von Migration, Sicherheit, Datenschutz und Grundrechtsrelevanz“ bewertet.